Von André Best

Nun hat die Bundesbank also doch Ernst gemacht und Thilo Sarrazin die Tür gewiesen. Es ist die erste Abberufung eines Vorsitzenden in der Geschichte der Deutschen Bundesbank. Wenn Bundespräsident Christian Wulff den Antrag unterzeichnet – und davon ist auszugehen –, ist Sarrazin weg vom Fenster, vorerst jedenfalls.

02.09.2010
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Von Reinhard Brockmann

Noch läuft für Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) alles nach Plan. Er hat mit seinen vier Varianten zur Bundeswehrreform die Debatte eröffnet. Mehr noch. Mit seiner Festlegung auf das radikalste Modell, den Totalumbau, ist klar ersichtlich, wo er steht.

01.09.2010
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Von Reinhard Brockmann

Das Thema ist absolut unpolitisch und hat jetzt doch einen politischen Repräsentanten erster Güte gefunden. Mit der Nierenspende von Frank-Walter Steinmeier an seine Ehefrau wird eine vernachlässigte Debatte neu angestoßen. Gut so.

31.08.2010
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Von Bernd Bexte

Der Sprachlosigkeit folgt jetzt die Informationsflut: Nachdem sich die Sicherheitsverantwortlichen der Loveparade am Tag nach der Katastrophe in einer grotesk anmutenden Pressekonferenz durch beharrliches Nichtssagen die Schuld gegenseitig in die Schuhe schieben wollten, tragen sie jetzt die vorgerichtliche Auseinandersetzung in der Öffentlichkeit aus. Bisheriger Höhepunkt ist die Eröffnung einer Web-Seite, auf der Loveparade-Veranstalter Rainer Schaller und seine Firma Lopavent hochprofessionell und haarklein die Vorgänge am 24. Juli in Duisburg aufarbeiten – aus ihrer Sicht.

30.08.2010
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Von Reinhard Brockmann

Das war mindestens ein Interview zu viel! Thilo Sarrazin hätte besser geschwiegen, als Unsägliches über jüdische Gene in die Welt hinauszuposaunen.

29.08.2010
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Von André Best

Erneut sind viele Fragen unbeantwortet geblieben. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Energie-Tour beendet, aber Unklarheiten noch nicht beseitigt. Um wieviele Jahre werden die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert? Bleibt es wirklich bei der Brennelementesteuer? Und wie hoch ist der Zusatzbeitrag, den Energiekonzerne über die Steuer hinaus zahlen sollen? Das sind die offenen Fragen nach der Bildungsreise.

27.08.2010
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Von Andreas Kolesch

Die schwarz-gelbe Koalition hat eine Baustelle weniger. CDU-Innenminister Thomas de Maizière und FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger haben sich nun doch auf eine Neuregelung der Sicherungsverwahrung geeinigt. Ausschlaggebend für den Kompromiss war jedoch nicht politische Eintracht, sondern massiver öffentlicher Druck.

26.08.2010
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Von Bernhard Hertlein

Marktwirtschaftlich ist das nicht, was die Bundesregierung gestern unter dem Stichwort Bankenabgabe auf den Weg gebracht hat. Und trotzdem ist das geplante Gesetz richtig: Denn um die Marktwirtschaft abzusichern, muss der Staat bei systemrelevanten Banken auch schon vor der Insolvenz und gegebenenfalls auch gegen den Willen der Eigentümer eine Sanierung durchsetzen, sie gegebenenfalls sogar zerschlagen und abwickeln.

25.08.2010
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Von Wilfried Schnitker

Freiwillig kommt zu diesem Diner niemand. Selbst wenn der Einlader Barack Obama heißt, und zum Auftakt einer neuen Nahost-Friedensrunde für Anfang September zu sich ins Weiße Haus einlädt. Die Amerikaner mussten erneut mit Dollarscheinen winken und mit dem Liebesentzug drohen, damit die Runde mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmut Abbas überhaupt zustande kommt.

22.08.2010
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Von Dietmar Kemper

Die WDR-Intendantin Monika Piel bekommt 308 000 Euro im Jahr. Günther Jauchs Produktionsgesellschaft erhält von der ARD für 39 Sendungen 10,5 Millionen Euro. Zwei Anzeichen für die Verschwendung von Rundfunkgebühren? Die Lobby-Organisation von RTL und Sat1, der Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT), macht derzeit Front gegen ARD und ZDF, wirft ihnen vor, problemlos »mindestens eine Milliarde Euro« sparen zu können und fordert ein Werbeverbot für die Konkurrenz.

19.08.2010
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